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Europäisches Patent · EP3478120 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478120
- Anmeldenummer
- EP17742155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016008019 04.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000763 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/006995 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 16.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTZ, Jürgen
79677 Schönau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.