KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP3478134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3478134
Anmeldenummer
EP16733598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2016
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/057 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/065437 30.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/001499 04.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

AB Electrolux

St. Göransgatan 143,, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Martin

105 45 Stockholm, SE

ARLANDER, Per

105 45 Stockholm, SE

TIAN, Jiujun

Shanghai 200072, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.