MAGNETISCHER FILTER FÜR EIN ZENTRALHEIZUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3478421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478421
- Anmeldenummer
- EP17736740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B03C 1/28 (2006.01)C02F 1/48 (2023.01)F24D 19/00 (2006.01)F16L 55/24 (2006.01)B03C 1/033 (2006.01)C02F 1/00 (2023.01)
- Priorität
- GB 201611504 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051932 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/002654 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOWNIE, Simon
Cheltenham Gloucestershire GL53 0QD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.