TRÖPFCHENABSCHEIDER UND PRÜFSCHALTUNG DAFÜR
Europäisches Patent · EP3478506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478506
- Anmeldenummer
- EP17736732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)
- Priorität
- GB 201611464 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051911 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/002634 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRD, Neil Christopher
Cambridge CB4 0XR, GB
ISLAM, Mujahid-ul
Cambridge CB4 0XR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.