SCHLEPPERNÄHERUNGSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3478563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3478563
Anmeldenummer
EP17820607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2017
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 21/00 (2006.01)
G01L 5/00 (2006.01)
G01S 13/93 (2020.01)
B63B 35/70 (2006.01)
Priorität
NO 20161095 30.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/NO2017/050168 28.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/004352 04.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEVANDER, Oskar

21600 Pargas, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.