SCHLEPPERNÄHERUNGSSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3478563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478563
- Anmeldenummer
- EP17820607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 02.03.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 21/00 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)G01S 13/93 (2020.01)B63B 35/70 (2006.01)
- Priorität
- NO 20161095 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2017/050168 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/004352 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 02.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEVANDER, Oskar
21600 Pargas, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.