VENTILSACK
Europäisches Patent · EP3478596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478596
- Anmeldenummer
- EP17734991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016004073 U 29.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/000769 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/001562 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HILLING, Thomas
59269 Neubeckum, DE
LISEK, Eduard
57489 Drolshagen, DE
SCHULTE, Gerhard
51789 Lindlar - Frielingsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.