AUSTAUSCH EINER BUCHSE IN EINER TROMMEL
Europäisches Patent · EP3478623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478623
- Anmeldenummer
- EP17734295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/28 (2006.01)B63B 21/16 (2006.01)F16C 23/02 (2006.01)F16C 43/02 (2006.01)F16C 31/02 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)
- Priorität
- NO 20161079 29.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066121 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/002218 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMONSEN, Ole Johnny
N-4812 Kongshavn, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.