GANGAUSWAHLMODULE MIT ABSICHTSDETEKTOR
Europäisches Patent · EP3478990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478990
- Anmeldenummer
- EP16741258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2016
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 59/02 (2006.01)F16H 61/00 (2006.01)F16H 61/16 (2006.01)F16H 61/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065718 04.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/006934 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOMINGUIS BOTELLA, Marc
08232 Viladecavalls, ES
BATLLE MARTIN, Josep Maria
08232 Viladecavalls, ES
FERRÉ RIPOLL, Jaume
08232 Viladecavalls, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.