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Europäisches Patent · EP3479029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479029
- Anmeldenummer
- EP17737909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 09.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 02.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F24D 19/08 (2006.01)B01D 19/00 (2006.01)F16K 24/00 (2006.01)F16K 31/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017087 01.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050439 03.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/004347 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5845 EM Sint Anthonis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.