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Europäisches Patent · EP3479197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3479197
Anmeldenummer
EP16907538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2016
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E21B 44/00 (2006.01)
E21B 47/12 (2012.01)
E21B 21/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/040226 30.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/004575 04.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEANSON, Eric

Houston, Texas 77056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.