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Europäisches Patent · EP3479563 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479563
- Anmeldenummer
- EP17734565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04N 23/61 (2023.01)H04N 23/63 (2023.01)H04N 23/69 (2023.01)
- Priorität
- US 201615199733 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/037103 13.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/005068 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASE, Charlie W. Jr.
Redmond Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.