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Europäisches Patent · EP3479719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3479719
Anmeldenummer
EP18203244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 11/25 (2006.01)
Priorität
JP 2017211709 01.11.2017
JP 2018144159 31.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Joyson Safety Systems Japan K.K.

3-14 Higashi-Shinagawa 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 1400002, JP

Erfinderin/Erfinder

INISHI, Hodaka

Shiga, 529-1388, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.