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Europäisches Patent · EP3479941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3479941
Anmeldenummer
EP17820302
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
B23C 5/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016130440 30.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/024039 29.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/003948 04.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAGAWA, Shusuke

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

HATANO, Yuki

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.