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Europäisches Patent · EP3479941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479941
- Anmeldenummer
- EP17820302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016130440 30.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024039 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003948 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAGAWA, Shusuke
Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP
HATANO, Yuki
Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.