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Europäisches Patent · EP3479952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479952
- Anmeldenummer
- EP18200592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 15.04.2020
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23P 11/02 (2006.01)H05B 6/10 (2006.01)H05B 6/14 (2006.01)H05B 6/38 (2006.01)H05B 6/40 (2006.01)H05B 6/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017125718 03.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haimer, Franz
86568 Igenhausen, DE
Leitz, Dominik
86152 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.