ELEKTRISCH ANGETRIEBENES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3479967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479967
- Anmeldenummer
- EP17819736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 26.01.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/02 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016130338 30.06.2016JP 2017013050 27.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/019711 26.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003369 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 26.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKAI Hironori
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
MIYAZAWA Ken
Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP
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