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Europäisches Patent · EP3480147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480147
Anmeldenummer
EP18203142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 31/30 (2006.01)
B65H 31/34 (2006.01)
Priorität
JP 2017213098 02.11.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Duplo Seiko Corporation

353 Koudai, Kinokawa-shi, Wakayama 649-6551, JP

Erfinderin/Erfinder

OHKOCHI, Tadahira

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551, JP

OGURI, Kazuhito

Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.