AUTOMATISCH NIVELLIERTE WASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3480353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480353
Anmeldenummer
EP17819314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/12 (2006.01)
Priorität
CN 201610510928 30.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/090831 29.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/001317 04.01.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Sheng

Qingdao Shandong 266101, CN

ZHAO, Zhiqiang

Qingdao Shandong 266101, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.