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Europäisches Patent · EP3480470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480470
Anmeldenummer
EP18204771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/08 (2006.01)
F04D 13/16 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
Priorität
FR 1771173 07.11.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

KSB S.A.S

4, Allée des Barbanniers, 92230 Gennevilliers, FR

Erfinderin/Erfinder

Delahaye, Jean-Michel

59130 Lambersart, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.