LICHTQUELLE UND PROJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3480655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3480655
- Anmeldenummer
- EP17818917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610518166 01.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/081419 21.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/000920 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Fei
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
HOU, Haixiong
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Yi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
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