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Europäisches Patent · EP3480656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3480656
- Anmeldenummer
- EP17823450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 12.10.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610519561 04.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/082409 28.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/006638 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 23.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 12.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUO, Zuqiang
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
HU, Fei
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Yi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
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