ISOLIERTES ELEKTROKABEL

Europäisches Patent · EP3480829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480829
Anmeldenummer
EP18197911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 7/295 (2006.01)
H01B 1/02 (2006.01)
H01B 3/18 (2006.01)
H01B 3/44 (2006.01)
C08K 3/22 (2006.01)
Priorität
JP 2017214344 07.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAGA, Masafumi

Tokyo, JP

KIBE, Tamotsu

Tokyo, JP

KAJIYAMA, Motoharu

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.