KOMMUNIKATIONSSYSTEM, KOMMUNIKATIONSVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP3481134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3481134
- Anmeldenummer
- EP17820308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 76/12 (2018.01)H04W 8/08 (2009.01)H04W 8/12 (2009.01)H04W 88/16 (2009.01)H04W 92/24 (2009.01)
- Priorität
- JP 2016131597 01.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024061 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003954 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUNATO Daichi
Tokyo 158-0094, JP
YASUKAWA Kenta
Tokyo 158-0094, JP
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