KÜCHENMASCHINENDÄMPFUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3481265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3481265
Anmeldenummer
EP17835029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
H02K 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201615221404 27.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/043367 21.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/022464 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAPIRE, Colin

Los Angeles, California 90025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.