RFID-ETIKETT MIT NADELSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3481469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3481469
Anmeldenummer
EP17731587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
21.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
G16H 20/17 (2018.01)
Priorität
EP 16178833 11.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/065367 22.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/010931 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAUSS, Markus

84435 Lengdorf, DE

DIETL, Thomas

94350 Falkenfels, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.