SCHNEEGLEITVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3481517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3481517
- Anmeldenummer
- EP17700711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 12.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63C 5/056 (2006.01)
- Priorität
- EP 16178188 06.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/051239 20.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/190851 09.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 21.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 21.10.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 21.10.2021
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
1 früherer Eintrag
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
421 67 VÄSTRA FRÖLUNDA, SE
412 66 GÖTEBORG, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.