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Europäisches Patent · EP3481592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3481592
- Anmeldenummer
- EP17731585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 16/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)F16D 59/02 (2006.01)F16D 121/22 (2012.01)
- Priorität
- EP 16178070 06.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/065332 22.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/007152 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.