BEWEGLICHER ANSCHLAG FÜR EINE ROBOTISCHES KOMPONENTE
Europäisches Patent · EP3481602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3481602
- Anmeldenummer
- EP17742343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B25J 9/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201615204780 07.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/040961 06.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/009706 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 22.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orlando, Florida 32819, US
Orlando, Florida 32819, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.