HYDRAULISCHES BODENSYSTEM MIT HYPERGOLISCHER SLUG-INJEKTION
Europäisches Patent · EP3482059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3482059
- Anmeldenummer
- EP17740888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02K 9/95 (2006.01)B64G 1/00 (2006.01)B64G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662360880 P 11.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/041436 11.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/013504 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DODD, Frederick
Sacramento, California 95813-6000, US
PARKER, Douglas
Sacramento, California 95813-6000, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.