ZYLINDERKOPFDECKEL FÜR EINEN KÄLTEMITTELKOMPRESSOR
Europäisches Patent · EP3482076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3482076
- Anmeldenummer
- EP17734734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/14 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)G01H 3/04 (2006.01)F04B 39/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 5012216 U 06.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066494 03.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/007313 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINBRUNN, Rolf
24969 Großenwiehe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.