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Europäisches Patent · EP3482118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3482118
- Anmeldenummer
- EP17736627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/107 (2006.01)F16L 37/113 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016112529 07.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066189 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/007241 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUER, Andreas
63785 Obernburg, DE
SCHINDLER, René
63477 Maintal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.