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Europäisches Patent · EP3482308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3482308
Anmeldenummer
EP17740537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 16/2457 (2019.01)
Priorität
US 201615206593 11.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/040220 30.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/013360 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Google LLC

1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

PAGAIME DA SILVA, Joao Paulo

8002 Zurich

AGGARWAL, Vikram

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.