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Europäisches Patent · EP3482872 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3482872
- Anmeldenummer
- EP18178456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 19.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017114150 26.06.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 17.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
88518 Hundersingen, DE
88512 Mengen-Blochingen, DE
88374 Hoßkirch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.