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Europäisches Patent · EP3483096 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483096
- Anmeldenummer
- EP18201914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2018
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 31.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65G 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017125981 07.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 12.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
- 22.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2022
- 25.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2022
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
5524 Annaberg, AT
Erfinderin/Erfinder
5524 Annaberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.