DREISTUFIGE PARKSTÜTZE

Europäisches Patent · EP3483112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3483112
Anmeldenummer
EP18200666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2018
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
22.07.2020
Schutz endet spätestens
15.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B66F 3/16 (2006.01)
Priorität
IT 201700127261 08.11.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 17.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022

  5. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIGHETTI, Valter

46027 San Benedetto Po (MN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.