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Europäisches Patent · EP3483421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483421
- Anmeldenummer
- EP17843190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 55/02 (2006.01)F02M 55/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016162542 23.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023403 26.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/037702 01.03.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Shuji
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.