FLUIDISCHE LÜFTERKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP3483465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483465
- Anmeldenummer
- EP17824095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 35/02 (2006.01)F01P 7/08 (2006.01)F01P 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016135327 07.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023744 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/008489 11.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 25.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUBOTA, Satoshi
Sunto-gun Shizuoka 411-8610, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.