ANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3483477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483477
- Anmeldenummer
- EP17200603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 35/10 (2006.01)F16H 37/04 (2006.01)F16D 7/08 (2006.01)F16H 1/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PALVOELGYI, Martin
8311 Markt Hartmannsdorf, AT
SCHADLER, Bernhard
8211 Gersdorf an der Feistritz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.