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Europäisches Patent · EP3483631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3483631
Anmeldenummer
EP17914247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/08 (2006.01)
G01S 17/02 (2020.01)
G01B 3/10 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/089331 21.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/232621 27.12.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Yueming

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.