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Europäisches Patent · EP3483988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3483988
Anmeldenummer
EP18203100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2018
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/405 (2006.01)
H01R 13/506 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/645 (2006.01)
H01R 43/24 (2006.01)
Priorität
JP 2017215670 08.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

4-33, Kitakyuhoji 1-chome,, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYOSHI, Toshiharu

Osaka, 581-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.