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Europäisches Patent · EP3483989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3483989
Anmeldenummer
EP18198808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2018
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/52 (2006.01)
A41D 1/00 (2018.01)
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 13/64 (2006.01)
Priorität
JP 2017217292 10.11.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry, Ltd.

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, 150-0043 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Komoto, Tetsuya

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.