ZUBEHÖRTEIL MIT KLEMMBEFESTIGUNG

Europäisches Patent · EP3484431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3484431
Anmeldenummer
EP17737760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/12 (2006.01)
A61G 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016113050 15.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/066485 03.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/010993 18.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

MAQUET GMBH

Maquet GmbH

Kehler Straße 31, 76437 Rastatt, DE

Erfinderin/Erfinder

OLSZEWSKI, Jan Donat

76437 Rastatt, DE

RATHMANN, Dorothee

77830 Bühlertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.