SCHUTZABDECKUNG MIT EINEM EINKLICKBAREN STÜTZRAHMEN
Europäisches Patent · EP3484660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3484660
- Anmeldenummer
- EP16747748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2016
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 1/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066906 15.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/010813 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 26.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2023
- 27.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2023
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
63179 Obertshausen, DE
61381 Friedrichsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.