STAPELBARER SYSTEMBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3484665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3484665
Anmeldenummer
EP17716889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016112853 13.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/058672 11.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/010859 18.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

BS Systems GmbH & Co. KG

Am Innovationspark 2, 86441 Zusmarshausen, DE

Erfinderin/Erfinder

KÖGEL, Jan

86441 Zusmarshausen, DE

GONITIANER, Reiner

89407 Dillingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.