ABFUELLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3484776 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3484776
- Anmeldenummer
- EP17749108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 26.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65B 69/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 506172016 12.07.2016AT 501552017 27.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2017/060173 11.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/009952 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 09.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 26.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
4522 Sierning, AT
4522 Sierning, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.