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Europäisches Patent · EP3485070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3485070
Anmeldenummer
EP17731605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 35/00 (2006.01)
D03D 47/06 (2006.01)
Priorität
EP 16179210 13.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/065746 26.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/010944 18.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

TEXTILMA AG

Textilma AG

Kehrsitenstrasse 23, 6362 Stansstad

Erfinderin/Erfinder

ENGESSER, Bernhard

9203 Niederwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.