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Europäisches Patent · EP3485410 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3485410
Anmeldenummer
EP17768406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
20.12.2023
Schutz endet spätestens
07.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G16H 20/17 (2018.01)
G16H 20/60 (2018.01)
Priorität
US 201662385650 P 09.09.2016
US 201662425344 P 22.11.2016
US 201662431704 P 08.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/072557 08.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/046646 15.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.