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Europäisches Patent · EP3485469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3485469
Anmeldenummer
EP17743140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 19/00 (2006.01)
G07D 11/00 (2019.01)
Priorität
US 201662361666 P 13.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/041615 12.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/013622 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BESKITT, William Daniel

Canton, Ohio 44709, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.