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Europäisches Patent · EP3485500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3485500
- Anmeldenummer
- EP17739557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/02 (2006.01)G01D 5/241 (2006.01)H03K 17/975 (2006.01)H01H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016008498 15.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/067654 13.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/011325 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINK, Achim
78652 Deißlingen, DE
NEITZEL, Roland
78570 Mühlheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.