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Europäisches Patent · EP3486039 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486039
Anmeldenummer
EP17844915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
CN 201610781395 30.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/083111 04.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/040607 08.03.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Haojian

Beijing 100085, CN

XIA, Yongfeng

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.