TISCHEINHEIT
Europäisches Patent · EP3486117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3486117
- Anmeldenummer
- EP17827267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 3/00 (2006.01)A47C 7/62 (2006.01)B60N 3/10 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016139606 14.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/020256 31.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/012134 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUNODA, Ryuji
Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP
HIRANO, Yoichi
Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP
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