TISCHEINHEIT

Europäisches Patent · EP3486117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486117
Anmeldenummer
EP17827267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 3/00 (2006.01)
A47C 7/62 (2006.01)
B60N 3/10 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016139606 14.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/020256 31.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/012134 18.01.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUNODA, Ryuji

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

HIRANO, Yoichi

Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.